Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
JenSpiration Marketing (im Folgenden „Auftragnehmer“) erbringt diverse Leistungen aus dem Bereich des Online-Marketings, z. B. SEO, SEA, Social Media, E-Mail-Marketing und Erstellung von Websites. Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber im Hinblick auf die beauftragten Leistungen.
Die Nutzung der bereitgestellten Leistungen ist ausschließlich zum vereinbarten Zweck zulässig. Eine unbefugte gewerbliche Weitervermarktung oder zweckfremde Nutzung ist untersagt.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Lieferungen zwischen JenSpiration Marketing und dem Auftraggeber, unabhängig davon, ob der Auftraggeber Unternehmer (B2B) oder Verbraucher (B2C) ist, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich vom Auftragnehmer anerkannt.
1.3 Der Auftragnehmer behält sich vor, Kunden auszuschließen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Auftraggeber gegen geltendes Recht verstößt oder den Ruf des Auftragnehmers gefährdet.
2. Allgemeiner Leistungsumfang
2.1 Der Auftragnehmer bietet Leistungen im Bereich Online-Marketing, Webseitenerstellung, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Social-Media-Marketing, Content-Marketing und verwandten Bereichen an.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.
2.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte ausführen zu lassen.
2.4 Kein Erfolgsversprechen: Der Auftragnehmer schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. bestimmte Platzierungen). Er erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen.
2.5 Drittanbieter-Ausfälle: Für Ausfälle oder Störungen, die durch Drittanbieter (z. B. Google, Facebook) verursacht werden, haftet der Auftragnehmer nicht.
2.6 Konkurrenztätigkeit: Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch für Wettbewerber des Auftraggebers tätig zu werden. Ein Anspruch auf Exklusivität besteht nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
3. Vertragsschluss, Beauftragung, Vertragsumfang
3.1 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot schriftlich, elektronisch oder mündlich annimmt und der Auftragnehmer dies in Textform bestätigt.
3.2 Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht; der Auftragnehmer kann Verträge ablehnen.
3.3 Der Auftragnehmer behält sich vor, Verträge außerordentlich zu kündigen oder den Auftraggeber auszuschließen, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.
3.4 Jede Leistung ist gesondert zu beauftragen. Im Auftrag werden Leistungsdatum, -zeitraum, Inhalte und Vergütung festgelegt.
3.5 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
4. Pflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
4.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen ausschließlich zu Lasten des Auftraggebers.
4.3 Haftung für Inhalte: Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und rechtskonform sind.
4.4 Der Auftraggeber gewährleistet, dass er über alle erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt. Bei Verstößen haftet er für entstandene Schäden und stellt den Auftragnehmer frei.
4.5 Soweit erforderlich, setzt der Auftraggeber technische und inhaltliche Spezifikationen um (z. B. Tracking-Codes). Verspätete Mitwirkung führt zu Verzögerungen, die ausschließlich den Auftraggeber betreffen.
5. Vertragslaufzeit / Kündigung
5.1 Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber über Abweichungen von mehr als 10 % des veranschlagten Werts.
5.2 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.
5.3 Mindestlaufzeit & Verlängerung: Wurde eine Mindestlaufzeit (z. B. 6 oder 12 Monate) vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch um denselben Zeitraum, wenn nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.
5.4 Verträge auf unbestimmte Zeit können mit einer Frist von [30 Tagen] zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
5.5 Außerordentliche Kündigung: Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Partei wesentliche Pflichten verletzt und diese nicht innerhalb einer gesetzten Frist abgestellt werden oder bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.
5.6 Kündigungen bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt nicht).
6. Vergütung und Fälligkeit
6.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.
6.2 Der Auftragnehmer macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch, sodass keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird (sofern zutreffend).
6.3 Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug fällig.
6.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz berechnet.
6.5 Abschlags- und Teilzahlungen: Bei umfangreichen Projekten oder Retainer-Verträgen sind Abschlagszahlungen zulässig, deren Modalitäten im Angebot festgelegt werden.
7. Rechte an Arbeitsergebnissen (Urheberrechte)
7.1 Sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den erbrachten Leistungen verbleiben beim Auftragnehmer, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
7.2 Der Auftraggeber erhält ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Ergebnissen, sofern dies für den vertraglichen Zweck erforderlich ist und keine Zahlungsverzögerung vorliegt.
7.3 Änderungen an den erbrachten Leistungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Auftragnehmers.
7.4 Der Auftragnehmer sichert zu, dass alle erforderlichen Rechte von Mitarbeitern oder beauftragten Dritten eingeräumt werden, damit der Auftraggeber die Nutzungsrechte ungehindert ausüben kann.
8. Haftung
8.1 Der Auftragnehmer übernimmt kein Erfolgsversprechen für spezifische Rankings, Conversion-Raten oder wirtschaftliche Ergebnisse.
8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Für Ausfälle, Störungen oder Einschränkungen, die durch Drittanbieter (z. B. Google, Facebook, Hosting) oder äußere Umstände (z. B. höhere Gewalt) verursacht werden, haftet der Auftragnehmer nicht.
8.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vor oder es handelt sich um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
8.5 Ansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Übergabe oder Abnahme, sofern keine zwingenden gesetzlichen Fristen entgegenstehen.
9. Datenschutz & Auftragsverarbeitung
9.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze (DSGVO, BDSG).
9.2 Sofern der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Auftraggebers verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
9.3 Der Auftraggeber ist verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit seiner Datenverarbeitung und Werbemaßnahmen und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflichten resultieren.
10. Geheimhaltung
10.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die sie im Rahmen der Zusammenarbeit erhalten, ausschließlich zur Vertragserfüllung zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben.
10.2 Diese Geheimhaltungspflicht gilt auch über das Vertragsende hinaus.
10.3 Bei Unterauftragsvergabe werden vergleichbare Geheimhaltungsverpflichtungen an Dritte weitergegeben.
11. Referenznutzung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer Name, Logo und eine kurze Beschreibung des Projekts für Referenzzwecke (Website, Angebotspräsentationen, Social Media etc.) verwenden darf. Der Auftraggeber kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand vereinbart; der Auftragnehmer kann den Auftraggeber jedoch auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
12.3 Nebenabreden bedürfen der Schriftform (E-Mail ist nicht ausreichend). Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
13. Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Verbraucher können diese Plattform zur Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Der Auftragnehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.
Stand: Februar 2025